Die Bundestagswahl: drei Dinge, die Sie wissen sollten

1. Was ist der Unterschied zwischen Bundestagswahl und Bundeskanzlerwahl?

Oft wird die Bundeskanzlerwahl mit der Bundestagswahl verwechselt. Dabei handelt es sich aber um zwei unterschiedliche Wahlen:

  • Bei der Bundestagswahl wählt das deutsche Volk seine Vertreter im Bundestag: die Bundestagsabgeordneten.
  • Bei der Bundeskanzlerwahl stimmt der Bundestag über einen vom  Bundespräsidenten vorgeschlagenen Bundes­­­kanzler­kandidaten ab.

Unterschied zwischen Bundestagswahl und Bundeskanzlerwahl

Zusatzfrage: Wie demokratisch ist die Bundeskanzlerwahl?

Im Zusammenhang mit der Bundeskanzlerwahl kann man aus den folgenden zwei Gründen von einem Demokratiedefizit sprechen:

  • Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin wird nicht unmittelbar vom Volk gewählt. Eine direkte Wahl wäre durchaus möglich: Ein Beispiel dafür ist die Präsidentschaftswahl in Frankreich.
  • Die Bundeskanzlerwahl entspricht nicht der Idee einer strikten Gewaltenteilung: Ein Organ der Legislative (der Bundestag) wählt hier ein Organ der Exekutive (den Bundeskanzler). Eine mehr oder weniger ausgeprägte Gewaltenteilung ist Bestandteil jeder modernen Demokratie.

2. Welche Staatsorgane werden in Deutschland vom Volk gewählt?

Was wird bei der Bundestagswahl gewählt

Die Bundestagswahlen sind auf Bundesebene die einzigen Wahlen, bei denen das Volk ein Staatsorgan direkt wählt.

Die Legislative (gesetzgebende Gewalt) besteht in Deutschland aus den zwei Kammern Bundestag und Bundesrat. Der Bundesrat besteht nicht aus direkt gewählten Vertretern des Volkes. Es wird also nur die Hälfte von der gesetzgebenden Gewalt direkt vom Volk gewählt.

Die Organe der anderen beiden Staatsgewalten Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) werden nicht vom Volk direkt gewählt.

3. Bundestagswahlen oder Bundestagswahl?

Neben der Verwechslung von Bundeskanzlerwahl und Bundestagswahl ist ein weiterer Fehler die Benutzung des Begriffs „Bundestagswahlen“ im Plural, obwohl hier lediglich eine Wahl gemeint wird.

So wird in Suchmaschinen wie Google oft „Bundestagswahlen 2017“ eingegeben, obwohl nur Informationen über die kommende Bundestagswahl gesucht werden. Die Verwendung von „Bundestagswahlen“ im Plural ist an sich nicht falsch, wenn es tatsächlich um mehrere Wahlen geht, wie im folgenden Beispielsatz:

Bei der Bundestagswahl 2017 wird die Wahlbeteiligung wahrscheinlich höher liegen als bei vergangenen Bundestagswahlen.